Sociologický ústav AV ČR, v.v.i.

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2003:10 Rekonstruktion des kommunistischen Herrschaftssystems Ende der achtziger Jahre

Jiří Kabele a kol.

Der Sammelband enthält beschreibende Studien und Überblicksstudien, die von Untersuchungen in Archiven, von Gesprächen und von Erinnerungen ausgehen. Diese Studien sollen als Grundlage für die weitere Erforschung sozialistischer Hierarchien in neuzeitlichen Gesellschaften dienen (Forschungsstipendium Projekt GA ČR 403/01/1564 Das Erbe der kommunistischen Herrschaft ). Die einzelnen Beiträge beschreiben die Regelung öffentlicher Angelegenheiten am Ende der achtziger Jahre an verschiedenen Stellen der kommunistischen Herrschaftshierarchie. Den normativen Rahmen des gesamten hierarchischen Systems und die formale Beschreibung der höchsten staatlichen Organe der ČSSR bearbeitete Jiří Kabele. Das Regieren auf der Ebene des Zentralkomitees der KSČ (Kommunistische Partei der Tschechoslowakei) beschreibt Martin Hájek, und eine kürzere Studie fügt Jan Maršálek bei. Die Leitung der Sicherheitskräfte beschreiben Jiří Kabele und Petr Kohútek. Das Herrschaftssystem auf der Eben der Bezirke beschreibt Tomáš Holeček. Das Herrschaftssystem auf Kreissebene beschreiben Zdenka Vajdová und Jiří Kabele. Der Sammelband enthält weitere Informationen zu unseren Lösungen zur Informations-Beschaffung und -Verarbeitung und eine Beilage mit Organogrammen.

Zusammenfasssung

Das Ziel des Sammelbandes zur Rekonstruktion des kommunistischen Herrschaftssystems Ende der achtziger Jahre ist es, eine relativ abgeschlossene Zusammenfassung an Informationen zu bereitzustellen, die nicht nur die einzelnen Schlüsselstellen der kommunistischen Regierung in unserem Land Ende der achtziger Jahre charakterisiert, sondern auch die Art und Weise ihrer Entscheidungen unter Berücksichtigung ihrer Hierarchien. Besondere Aufmerksamkeit wird dabei der kommunistischen Partei, der staatlichen Verwaltung und der Staatssicherheit in ihren gegenseitigen Beziehungen gewidmet. Dabei stützt der Band sich auf Archivdokumente, Erinnerungen und Gespräche.
Der gemeinsame Nenner aller Studien ist eine standartisierte Beschreibung, welche den historischen Kontext und die normative Gründung der Gruppierungen enthält. Es folgt eine Beschreibung ihrer Strukturen, ihres Wirkens und ihrer vertikalen und horizontalen Verbindungen. In den Fällen, in denen dies möglich und wichtig ist, werden die deklarierten Prinzipien der Regierung angeführt. Es wird die Zeit der Entscheidung charakterisiert, ihr Umfang (Planung, Kontrolle, Erfüllung der Aufgaben usw.) und die Prozeduren. In einigen Fällen widmet sich der Band einzelnen Verhandlungen. Nicht in allen Fällen gelang es uns aber, den Entwurf einzuhalten, weil wir regelmäßig mit archivarisch nicht verarbeitetem Material arbeiten mussten. Die Dokumente waren also wesentlich schwerer zugänglich.
Unser Bemühen war es, Interpretationen, so weit es geht, zu vermeiden, sodass diese Studie uns und anderen Forschern gleichermaßen als Informationsquelle dienen kann. An die Studie wird eine Arbeit anschließen, die unsere empirischen Befunde zusammenfassend interpretiert. Von den hier rein beschreibenden Zielvorgaben weicht nur die erste Studie zum normativen Rahmen der Machtausübung im realen Sozialismus etwas ab. Dort wird mehr Wert auf die Analyse und damit auf eine synthetische Interpretation gelegt.

Die normative Einrahmung der Machtausübung im realen Sozialismus wird in der gleichnamigen Studie von Jiří Kabele in vier hierarchisch gegliederten Ebenen beschrieben. Die erste Ebene ist der Komplex der Verfügungen, bestehend aus den zwischenstaatlichen "Block"-Verträgen, die Satzung der KSČ, der Ausrufung der Verfassung, dem Kopf 1 der Verfassung der Gemeinschaftsordnung und der sog. Belehrung aus der Krisenentwicklung. In der nächsten Ebene wird der Rest derVerfassung, der die Aufteilung staatlicher Macht beschreibt, behandelt. Es folgen die sozialistischen Gesetzbücher, ergänzt durch Gesetze, die sich auf Versammlungen, Arbeitsverhältnisse und wirtschaftliche Arbitragen beziehen. Am Ende wenden wir unsere Aufmerksamkeit Rechtsnormen zu, die die Ausführung von Kontrollen, den Schutz von Staatsgeheimnissen und die Bearbeitung von Beschwerden regeln.
Die zweite Studie (Jiří Kabele) beschreibt formal die höchsten staatlichen Organe der ČSSR und der ČSR in der zweiten Hälfte der achtziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts - die Regierung, Institutionen des Parlaments, den Rat zur Verteidigung des Staates, Generalprokuraturen und die höchsten Gerichte. Sie stützt sich dabei vor allem auf die Analyse von Rechtsdokumenten.
Die dritte Studie bringt die Beschreibung des Zentralkomitees der kommunistischen Partei (ÚV KSČ), seiner einzelnen Organe, ihrer gegenseitigen Beziehungen und der Beziehungen zu Nicht-Parteiorganisationen Ende der achtziger Jahre. Die entscheidenen Gremien waren das Präsidium und das Sekretariat. Ein Großteil kleinerer Entscheidungen spielten sich aber auf der Ebene der Abteilungen ab. Das Zentralkomitee beherrschte zentrale staatliche und gesellschaftliche Institutionen mithilfe von Parteiorganisationen innerhalb dieser, aber auch dadurch, dass im Präsidium die entscheidungstragenden staatlichen Honoratioren verteten waren. Mit der Beschreibung der Arbeit des Präsidiums und des Sekretariats des ÚV KSČ ergänzt Jan Maršálek die Beschreibung der Zentralstellen kommunistischer Macht in der ČSSR.
Die fünfte Studie, „Der Sicherheitsdienst“ als Teil der bewaffneten Kräfte (von Jiří Kabele und Petr Kohútek), charakterisiert zunächst die sozialistischen bewaffneten Streikräfte. Sie zeigt, welche Position die Ressorts des föderalen und des tschechischen Innenministeriums und das Korps der nationalen Sicherheit innerhalb der Streitkräfte einnahmen. Danach widmet sich die Studie schrittweise den Gruppierungen und den Formen der Entscheidungen des föderalen Innenministeriums, des tschechischen Innenministeriums, der ostmährischen Bezirksverwaltung des SNB (Korps der Nationalen Sicherheit) und ihren Beziehungen zur Kreisverwaltung des SNB.
Das Herrschaftssystem auf Bezirksebene und die Beziehungen zwischen dem ostmährischen Bezirkskomitee der KSČ und dem damaligen nationalen Bezirkskomitee beschreibt die sechste Studie von Tomáš Holeček. Neben der Beschreibung der einzelnen Machtgruppierungen enthält sie Beispiele von Entscheidungen, die die Reichweite und die Inhalte ihrer Tätigkeit belegen sollen. An zwei Beispielen ausgewählter Verhandlungen mit Leuten in Positionen niederer Hierarchieebenen zeigt die Studie auch die dominante Rolle der Führung des KV KSČ (Bezirkskomitee der Kommunistischen Partei) im gesamten Bezirk.
Das Herrschaftssystem auf Kreisebene ist das Thema der nächsten Studie (Zdenka Vajdová). Sie enthält eine formale Beschreibung der kommunistischen Regierungshierarchie und der Regierungshierarchie in der Staatsverwaltung im slavonischen Kreis des ostmährischen Bezirkes und die Beziehungen zwischen ihnen. Sie versucht, die Aktivitäten der Kreisorgane der KSČ und ONV (Kreisnationalausschuss) am Ende der achtziger Jahre mit den Aktivitäten höherer Organe und der gesamtgesellschaftlichen Situation in dieser Zeit in Beziehung zu setzen.
Die achte Studie – "Die Kommunistische Herrschaft in Filipov und im Kreis Duben" (Jiří Kabele) – beschreibt die Machtausübung in der Stadt Filipov (Stadtnationalausschuß und Städtisches Komitee der KSČ) in den Beziehungen zur Machtzentrale des Kreises (Kreisnationalausschuss, Kreiskomitee der KSČ und Kreisrat der Verteidigung).
Der Sammelband wird ergänzt durch Informationen zu technischen und methodologischen Fragen der Sammlung, Verbesserung, der gemeinsamen Nutzung und der Verarbeitung im Rahmen eines größeren Teams (Petr Kohútek). Beim Beschreiben der Planung, der eigentlichen Realisierung der Sammlung der Daten und der Erstellung eines gemeinsamen Archives, als Raum für die gemeinsame Nutzung und Auswertung von Daten, enthüllt sich unter anderem die Abhängigkeit der Ergebnisse vom eingeschlagenen Weg. Ein Schwerpunkt wird auf die Vorbereitungsphase und und die Ausnutzung digitaler Daten gelegt.

Schlüsselbegriffe
Soziale Hierarchie, Macht, Realer Sozialismus, Zentrale, Kreis, Bezirk, Kommunistische Partei, staatliche Verwaltung, Sicherheit